75 Jahre Demokratie in Rheinland-Pfalz

75 Jahre Demokratie in Rheinland-Pfalz. Am 18. Mai 1947 haben die Bürgerinnen und Bürger unseres Bundeslandes der Verfassung von RLP zugestimmt und den ersten Landtag gewählt. Somit bestehen die Landesverfassung und das Landesparlament nunmehr seit 75 Jahren. Sie sind so wichtige Pfeiler unserer Demokratie, auf die wir uns gerade in diesen schweren Zeiten verlassen können. Für mich persönlich ist dieser Tag auch persönlich emotional: Ich darf seit 6 Jahren Teil dieses Landesparlaments sein. Dafür sage ich allen, die mir ihr Vertrauen geschenkt haben, die vertrauensvoll mit mir zusammenarbeiten und mich unterstützen meinen herzlichen Dank. Es ist eine große Verpflichtung, aber auch eine Ehre für mich, für unser Land arbeiten zu dürfen - und es macht mir immer noch viel Freude. 

7 Direktzüge nach Mainz ab Dezember 2023

Michael Heilmann (li.) und Andreas RahmGekämpft und geschafft: Ab Dezember 2023 gibt es täglich 7 direkte Zugverbindungen nach Mainz. Bisher gibt es nur zwei umsteigefreie Verbindungen, was die Fahrt umständlich und zeitaufwändig macht. Seit Jahren ist mir dieses Thema ein großes Anliegen. Umso mehr freue ich mich, dass mir Michael Heilmann, Verbandsdirektor vom Zweckverband Schienenpersonennahverkehr Rheinland-Pfalz Süd, bei einem Besuch die Einrichtung dieser dringend notwendigen und zusätzlichen Verbindungen nun bestätigt hat. Ebenso großartig ist, dass hier in der Westpfalz deutschlandweit eines der zwei größten Projekte im Schienennahverkehr umgesetzt wird: Unsere Region ist eine der ersten, die von Diesel auf Elektrotraktion umstellt. Die neue Fahrtechnologie erstreckt sich in RLP dann auf 240 Kilometer Streckennetz.

1.2 Millionen Euro Corona-Sonderzahlung für Kaiserslautern

Die kreisfreie Stadt Kaiserslautern erhält 1,245 Millionen Euro als einmalige Sonderzahlung zur Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie. Grundlage für die Verteilung ist das Landeshaushaltsgesetz. Darauf basierend werden den Kommunen in Rheinland-Pfalz Mittel in Höhe von 12,50 Euro je Einwohner (Stand 31. Dezember 2020) ausgezahlt. Insgesamt fließen 51,2 Millionen Euro an die Kreise und kreisfreien Städte im Land. "Das ist ein starkes Zeichen der Wertschätzung, denn unsere Kommunen haben während der Pandemie Herausragendes geleistet. Die Bewältigung der Krisen und ihrer Folgen war teils mit spürbaren Mehrausgaben verbunden - auch diese werden so ausgeglichen", sagt der Landtagsabgeordnete Andreas Rahm (SPD). „Mit der schnellen Umsetzung der Bundeszahlungen setzen wir unseren Kurs der Unterstützung der Kommunen konsequent um."

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