Die Stadt Kaiserslautern erhält in den kommenden Jahren eine in ihrem Ausmaß
historische Förderung: 99.854.908 Euro, also nahezu 100 Millionen Euro. Ministerpräsident
Alexander Schweitzer hat diese gigantische Unterstützung nun verkündet.Dazu erklärt der
SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Rahm:
„Das ist ein riesiger Schub für unsere Stadt. Mit den zusätzlichen fast 100 Millionen Euro
können wir in Kaiserslautern spürbar in die Zukunftsfähigkeit investieren von Kitas, Schulen
bis hin zu Straßenbau und Klimaschutz. Diese Mittel sind eine direkte Stärkung unseres
Alltags und kommen den Menschen in Kaiserslautern unmittelbar zugute.“
Die Rekord-Förderung setzt sich aus zwei Säulen zusammen:
• dem Sofortprogramm „Handlungsstarke Kommunen“ der Landesregierung
sowie
• dem mit Landesmitteln aufgestockten Sondervermögen des Bundes im
Rahmen des „Rheinland-Pfalz-Plans“.
Allein in den Jahren 2025 und 2026 fließen jeweils zusätzliche Mittel aus dem
Sofortprogramm nach Kaiserslautern. Darüber hinaus stehen in den kommenden zwölf
Jahren voraussichtlich insgesamt fast 100 Millionen Euro aus dem Sondervermögen bereit.
Der Grundstein dafür wird mit dem kommenden Nachtragshaushalt des Landes gelegt.
Rahm betont: „Die Kommunen stehen deutschlandweit vor großen Herausforderungen -
auch wir hier in Kaiserslautern. Mit der nun beschlossenen massiven Unterstützung können
wir konkrete Investitionen für konkrete Verbesserungen im Leben der Menschen tätigen.
Das ist nachhaltige, zielgenaue und gerechte Politik und genau dafür stehen wir als SPD.“
Die zusätzlichen Fördermittel ergänzen zahlreiche bereits bestehende Unterstützungen:
etwa die milliardenschwere Entschuldung der Kommunen, das 250-Millionen-Euro-KIPKIProgramm,
267 Millionen Euro für die Unterbringung Geflüchteter sowie den Kommunalen
Finanzausgleich auf Rekordniveau von mehr als 4 Milliarden Euro.
„Diese Gesamtstrategie zeigt klar: Land und Bund lassen die Kommunen nicht allein. Für
Kaiserslautern heißt das: Fast 100 Millionen Euro für unsere Stadt – eine Investition in
Zukunft, Lebensqualität und Gerechtigkeit“, so Andreas Rahm abschließend.