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„Im Moment ist noch nicht klar, was die Öffnung der Schulen anbelangt. Diese Zeit sollte die Verwaltung aber aus unserer Sicht unbeding nutzen, um Vorbereitungen für einen geregelten Schulalltag zu treffen“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Andreas Rahm.

Durch eine Abfrage der Verwaltung an allen Grundschulen in Kaiserslautern wurde abschließend ermttelt, dass 64 Schulräume aus Sicht der Schulleitungen eine Lüftungsanlage benötigen. Inzwischen ist ebenfalls geklärt, dass davon 31 Lüftungsgeräte vom Land Rheinland-Pfalz bezahlt werden, da die Voraussetzung für eine Förderung gegeben sind. Diese Geräte sind inzwischen auch bestellt.

Die übrigen 33 gemeldeten Säle entsprechen nicht den Förderrichtlinien und die Stadt müsste diese Anlagen selbst finanzieren. Haushaltsrechtlich sind der Stadt hier allerdings die Hände gebunden. Sie darf die Finanzierung der Anlagen nicht aus dem Stadtsäckel bezahlen. Um trotzdem die restlichen Schulsäle mit einer Lüftungsanlage zu versehen, bittet die SPD-Fraktion die Verwaltung zu prüfen, wie auch schon im Stadtrat beantragt, ob es hier, wie es in anderen Städten, zum Beispiel in Mainz oder jetzt auch in Speyer, möglich ist, Anlagen „Marke Eigenbau“ zu verwenden. „Ob dies nun die von der Stadt entwickelte Anlage ist oder die in Mainz verbaute Anlage, sei dahingestellt. Wichtig ist, dass etwas passiert“, fordert Andreas Rahm.

Was die Finanzierung angeht, bitte die SPD-Fraktion die Verwaltung zu prüfen, ob dies eventuell über eine der Stiftungen der Stadt Kaiserslautern in Zusammenarbeit mit den Fördervereinen der Schulen erfolgen könnte. Nach unseren Recherchen wäre dafür eventuell die Bürgerhospitalstiftung geeignet. Dort wären sowohl die finanziellen Mittel vorhanden und auch die Satzung müsste es unseres Erachtens hergeben, dass die restlichen Schulsäle mit Lüftungsanlagen ausgestattet werden. Damit könnte man allen Wünschen der Grundschulen zum Wohe unserer Kinder entsprechen.

Februar 2021

Wahlkreisbüro Andreas Rahm
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